FTD: Von der Leyen ersetzt Jung - Köhler ersetzt von der Leyen

27.11.2009 - 20:23

Bundeskanzlerin Merkel hatte es eilig: Nur ein paar Stunden nach dem Rücktritt von Arbeitsminister Jung präsentiert sie Familienministerin von der Leyen als Nachfolgerin. Das Familienressort übernimmt die weithin unbekannte hessische CDU-Abgeordnete Köhler.

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Die bisherige Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird neue Arbeits- und Sozialministerin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) reagierte damit auf den Rücktritt des bisherigen Ressortchefs Franz Josef Jung (CDU). Neue Familienministerin wird die erst 32-jährige CDU-Abgeordnete Kristina Köhler. "Sie wird als ausgebildete Soziologin eine sehr gute Arbeit leisten", sagte Merkel.

Mit ihrer Wahl wahrt die Regierungschefin den Regionalproporz im Kabinett. Köhler kommt wie Jung aus dem hessischen CDU-Landesverband. Sie ist bisher nicht als Familienpolitikerin in Erscheinung getreten. In der vergangenen Legislaturperiode machte sie sich im BND-Untersuchungsausschuss des Bundestags einen Namen.

Von der Leyen hatte sich nach der Bundestagswahl und dem Wechsel des Koalitionspartners Hoffnungen auf den Posten der Gesundheitsministerin gemacht. Dieses Ressort fiel jedoch den Liberalen zu. Die aus Niedersachsen stammende CDU-Politikerin blieb zunächst Familienministerin. Große Reformvorhaben wie das Elterngeld und den Ausbau der Kinderbetreuung, die sie in der schwarz-roten Koalition vorangetrieben hatte, stehen in dieser Wahlperiode nicht auf dem Programm. Sie dürfte auch deshalb ihren Wechsel nicht bereuen.

In einer ersten Stellungnahme verwies sie auf ihre fachliche Erfahrung als Sozialministerin in Niedersachsen hin. "Die wirtschaftliche Lage ist schwierig, die Auswirkungen der Krise auf dem Arbeitsmarkt drückend spürbar und es stehen wichtige und komplexe Reformen an", sagte von der Leyen. "Ich möchte mich dieser Aufgabe mit allem mir möglichen Einsatz stellen."

Nach nur einem Monat musste die Kanzlerin bereits zum ersten Mal ihr Kabinett umbilden. Jung hatte knapp drei Monate nach dem verheerenden Luftangriff mit bis zu 142 Toten und Verletzten in Afghanistan sein Amt niedergelegt. Der 60-Jährige übernahm damit die Verantwortung für unzureichende Informationen während seiner Zeit als Verteidigungsminister.

In einer kurzen Rücktrittserklärung sagte der CDU-Politiker am Freitag, dass er sich nichts vorzuwerfen habe. Er sei Opfer der internen Informationspolitik seines früheren Hauses gegenüber ihm als Verteidigungsminister geworden.

Merkel lobte Jung als "geradlinigen Kollegen" und "feinen Kerl". "Wir haben immer sehr gut zusammengearbeitet." Sie dankte ihm dafür und schloss nicht aus, dass man künftig "in anderer Konstellation" wieder zusammenarbeiten werde. Die Bundeskanzlerin nahm am Freitag Stellung zu den Umbesetzungen im Kabinett. Wir dokumentieren ihr Statement im Wortlaut:

"Ich habe die Entscheidung von Franz Josef Jung, vom Amt des Bundesverteidigungs-, äh, vom Amt des Bundesarbeitsministers zurückzutreten, mit Respekt und Hochachtung zur Kenntnis genommen. Franz Josef Jung hat sich immer als ein gradliniger Kollege und, ich sag's im wahrsten Sinne des Wortes, feiner Mensch in seiner Zusammenarbeit ausgezeichnet. Wir haben sehr, sehr gut zusammengearbeitet, und deshalb habe ich auch diesen sehr großen Respekt vor seiner Entscheidung.

Ich weiß, dass das für ihn ein menschlich sehr schwerer Tag ist. Aber er hat wieder einmal gezeigt, dass der Dienst am Land ihm vor allem steht. Und er hat auch deutlich gemacht, dass das Wohl der Soldatinnen und Soldaten vor allen Dingen seine Entscheidung auch geprägt hat.

Ich möchte ihm ganz persönlich und im Namen der gesamten Bundesregierung für seine Arbeit, die er für unser Land geleistet hat, herzlich danken. Und ich hoffe darauf, dass wir auch in Zukunft in anderer Konstellation weiter gut zusammenarbeiten können.

Ich habe dem Bundespräsidenten heute vorgeschlagen, dass als Nachfolgerin von Franz Josef Jung Ursula von der Leyen Bundesarbeitsministerin wird. Ich glaube, mit ihrer Erfahrung als Landesministerin aus Niedersachsen, aber auch als Bundesfamilienministerin hat sie alle Voraussetzungen, um dieses wichtige Amt in der Bundesregierung erfolgreich ausführen zu können.

Und ich habe dem Bundespräsidenten als Nachfolgerin für das Bundesfamilienministerium Kristina Köhler, die hessische Bundestagsabgeordnete vorgeschlagen. Kristina Köhler hat bis jetzt im Bereich der Integration gearbeitet. Aber sie wird als Familienministerin aus meiner Sicht als ausgebildete Soziologin auch eine sehr gute Arbeit verrichten."

(c) FTD