BUSINESS WIRE: VOSSCHEMIE und 3M legen Patentverletzungsklage über Lackierbechersystem bei

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ST. PAUL, Minn. & NEUSS, Deutschland --(BUSINESS WIRE)-- 30.07.2010 --

3M und die VOSSCHEMIE GmbH als die deutscheVertriebsgesellschaft des von der US-Firma Louis M. Gerson Co., Inc. hergestellten GPS-Einweglackierbechersystems haben eine gütliche Einigung bezüglich einer von 3M im November 2009 eingereichte Patentverletzungsklage erzielt. Grundlage der Klage war ein 3M-Patent, das sich auf 3M Lackiersystem-Produkte bezieht und diese abdeckt. 3M betreibt unter ihrer PPS(TM) Marke die Herstellung und den Verkauf eines Einwegbecher-Lackiersystems.

Germäß den Bestimmungen des Vertrags, über dessen Einzelheiten von den Parteien Stillschweigen vereinbart wurde, hat die VOSSCHEMIE die weltweite Gültigkeit und Durchsetzbarkeit des 3M-Patents anerkannt, das sich auf das 3M PPS Lackiersystem-Produkt bezieht. Die VOSSCHEMIE hat sich ferner damit einverstanden erklärt, den Verkauf des GPS Einwegbecher-Lackiersystems von Gerson mit sofortiger Wirkung zu unterlassen und einzustellen.

3M

3M liegt darin, dass es seine mehr als 40 verschiedenen Technologieplattformen - oft in Kombination miteinander - nutzt, um die verschiedensten Probleme seiner Kunden zu lösen. 3M beschäftigt weltweit 75,000 Mitarbeiter, hat einen Umsatz von 23 Milliarden U.S. - Dollar ($) und ist in mehr als 65 Ländern tätig. Weitere Informationen erhalten Sie auf unserer Webseite www.3m.com.

3M St. Paul
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3M Deutschland GmbH
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